Blicke gehen optimistisch in die Zukunft

Wie vielerorts zu dieser Zeit öffneten die hiesigen Tierparks unter Pandemiebedingungen wieder ihre Tore für ihre Gäste. Diese Zeit nutze der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke, um sich über die Situation vor Ort und die Perspektiven zu erkundigen. Gemeinsam mit dem Landratskandidaten Jens Grote, besuchte Zinke den Serengeti Park in Hodenhagen und den Weltvogelpark in Walsrode. Bereits im letzten Jahr hatte Sebastian Zinke zahlreiche Anfragen aus verschiedenen Tierparks zum Thema Unterstützungsleistungen während der Corona-Pandemie und konnte hier bereits erfolgreich vermitteln.

Dass die Tipps, Hilfestellungen und Vermittlungen dabei geholfen hatten sich im Fördermittel-Dschungel der Pandemie-Hilfen zurecht zu finden und nicht zuletzt durch die zusätzliche 20 Millionen Euro schwere „Zoohilfe“ der Landesregierung in Niedersachsen, für das sich die SPD-Landtagsfraktion stark gemacht hatte, bestätigten Fabrizio Sepe vom Serengeti Park Hodenhagen sowie Javier Gimeno vom Weltvogelpark Walsrode. Die Mittel der Landesregierung sind angekommen, so die Information an den Landtagsabgeordneten Zinke und konnten unter anderem die notwendigen Tierhaltungskosten abmildern.

Der Entwurf der Landesregierung zur Novellierung des Kindertagesstättengesetzes in Niedersachsen war Grund, dass der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke viele Briefe, E-Mails, Anrufe und Terminanfragen von Erzieherinnen und Erziehern sowie Einrichtungen und Verbänden aus dem Heidekreis erhielt. Das derzeit geltende Gesetz, in dem die Regeln für Kindergärten, Krippen und Horte zusammengefasst sind, stammt in seiner Grundform noch aus dem Jahr 1993. Die heutigen Anforderungen an die genannten Einrichtungen sind andere als zu Beginn der 1990er Jahre. Kindertagesstätten sind heute nicht nur Betreuungs- sondern insbesondere Bildungseinrichtungen. Entsprechend hoch sind die Erwartungen aller Betroffenen an eine Neufassung des Gesetzes. Diese Erwartungen sind mit dem ersten Entwurf enttäuscht worden. Um mit den Betroffenen direkt in den Austausch zu kommen, organisierte der Abgeordnete Zinke einen Videoaustausch, für den er ebenfalls den bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze, gewinnen konnte. Mit rund 50 Personen ging es nach einer kurzen Einführung von Politze in einen regen Austausch.

Der niedersächsische Zukunftstag für Mädchen und Jungen findet in diesem Jahr ausschließlich digital statt. Auch die SPD-Landtagsfraktion bietet am 22. April digitale Einblicke in die Arbeit der Landtagsabgeordneten. Schüler*innen aus dem Heidekreis können dabei sein.

„Trotz Corona-Pandemie wollen wir auch in diesem Jahr unsere Tür für junge Menschen öffnen und zeigen, wie Landespolitik funktioniert. Interessierte Schülerinnen und Schüler bekommen am Zukunftstag per Video-Konferenz einen Eindruck davon, wie der Arbeitsalltag rund um den Landtag aussieht“, erklärt der Landespolitiker Sebastian Zinke. 

Auf die in dieser Woche  getroffene Vereinbarung zwischen der Landesregierung, den Wasserverbänden, den Sozialpartnern und der Erdgas- und Erdölförderindustrie zu mehr Trinkwasserschutz in Wasserschutzgebieten macht der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke aufmerksam: „Die durch Umweltminister Olaf Lies erreichte Zusage der Förderindustrie keine neuen Bohrungen in Wasserschutzgebieten zu beantragen, ist ein wichtiger Schritt nach vorn zu mehr Trinkwasserschutz. Schließlich liegen mehr als ein Drittel der niedersächsischen Erdgasreserven unter Wasserschutzgebieten.“

Bereits vor Bekanntwerden dieser Vereinbarungen, wandte sich Zinke an den Präsidenten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), um sich nach dem Sachstand der Explorationsvorhaben im Heidekreis zu erkundigen. Demnach seien, so Zinke, bisher keine weiteren Anträge für Bohrungen eingereicht worden und auch zu den Standorten Wisselhorst Z1 und Dorfmark Z2 gebe es keinen neuen Sachstand. Im Bereich Wisselshorst Z1 laufen nach Auskunft der LBEG die Umweltverträglichkeitsprüfungen. Für den Bereich Dorfmark Z2 bekam Zinke die Information, dass der Antragsteller der Umweltverträglichkeitsprüfung im Februar das LBEG gebeten hat, den Antrag vorerst ruhen zu lassen. Dem ging voraus, dass seitens des LBEG angeforderte Stellungnahmen zum Antrag nicht eingereicht wurden.

Wie der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke aus Hannover mitteilt, sind in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen weitere Orte aus dem Heidekreis aufgenommen worden. Insgesamt befinden sich laut Zinke nun 245 Dorfentwicklungsverfahren mit insgesamt 842 Dörfern in dem Programm, das eines der zentralen und auch beliebtesten Förderinstrumente für die ländlichen Räume ist.

Aufgenommen wurden laut Zinke Dörfer, Orts- und Siedlungsteile der Stadt Rethem und in der Gemeinde Frankenfeld sowie der Gemeinde Wietzendorf.

Zinke zeigt sich erfreut: „Mit der Aufnahme der neuen Regionen wird das Dorfentwicklungsprogramm im Hinblick auf die neue EU-Förderperiode und mit Blick auf den GAK-Sonderrahmenplan fortgeschrieben. Lebendige Dörfer sind ohne eine starke Gemeinschaft und eine gemeinsame Zukunftsperspektive nicht denkbar. Es braucht engagierte Akteure mit guten Ideen – genau diese werden mit der Förderung unterstützt!“

Risiko gar kein Krankenhaus im Heidekreis!

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Der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke zeigte sich sichtlich erfreut darüber, dass der Innenminister des Landes Niedersachsen, Boris Pistorius, persönlich ein neues Waldbrandtanklöschfahrzeug an den Heidekreis übergeben konnte. Dem vorausgegangen waren bereits schwierige Verhandlungen für den Nachtragshaushalt im vergangenen Jahr, wie Sebastian Zinke schildert: „Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich aufgrund der sich häufenden Wald- und Vegetationsbrände in Niedersachsen dafür stark gemacht, zusätzliche Mittel für den Brand- und Katastrophenschutz bereit zu stellen, um notwendige technische Ausrüstung und spezielle Fahrzeuge anschaffen zu können. Die jetzige Erpobungsphase im Heidekreis wird maßgeblich zur weiteren qualitativen Entwicklung in ganz Niedersachsen beitragen.“

Pistorius: „Der Klimawandel lässt unsere Wälder austrocken, die Waldbrandgefahr steigt von Jahr zu Jahr. Die Beschaffung neuer Löschfahrzeuge ist ein notwendiger Schritt für einen zu-kunftsfesten Brand und Katastrophenschutz in Niedersachsen“

Land stärkt öffentlichen Personennahverkehr im Heidekreis. 

Die Landesregierung hat angekündigt, im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von insgesamt 319 Millionen Euro für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitzustellen. Der Abgeordnete Sebastian Zinke zeigt sich vor diesem Hintergrund erfreut: „Dies ist ein gutes Signal, welches die Landesregierung sendet. Der Ausbau des ÖPNV genießt in Niedersachsen weiterhin und seit Jahren hohe Priorität. Mit einer Rekordsumme von rund 157 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr insgesamt 324 Projekte für einen besseren ÖPNV. Es ist unser Ziel, die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land zu verbessern, sei es im ländlichen Raum oder in den Großstädten.“

Wie bereits angekündigt, wird derzeit an einem erweiterten Corona-Stufenplan gearbeitet.

Die Landesregierung hat einen Entwurf erarbeitet, welcher nun in die Beratungen im Landtag eingehen wird.
Lobende Worte findet Sebastian Zinke für den Ministerpräsidenten: "Stephan Weil zeigt im jetzigen Entwurf eine Perspektive auf und gibt einen verlässlichen Rahmen vor, an dem dann jeder ablesen kann, welche Regeln bei steigenden oder sinkenden Zahlen gelten." 

"Der Entwurf ist als Diskussiongrundlage im politischen Raum gedacht. Daher nehme ich Anregungen, Ideen etc. dazu auf, um sie dann in die Diskussion einzubringen.", bietet Zinke den Bürgerinnen und Bürgern deren Mitwirkung am neuen Stufenplan an. Hinweise und Anmerkungen können per E-Mail, an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, gesendet werden.

> Download Entwurf Stufenplan <

Unnötige Panikmache im Landkreis aber nicht angebracht.

Nachdem bereits gleich zum Wochenanfang verschiedene Berichte über einen „Impftourismus“ im Heidekreis in den Medien kursierten, gingen unmittelbar zahlreiche Anfragen von verunsicherten Mitbürgerinnen und Mitbürgern beim hiesigen Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke ein. Angesichts der schon seit Tagen bekannten Knappheit von Impstoffen, kamen nunmehr auch Äußerungen des Landkreises hinzu, dass die Kapazitäten zusätzlich von Menschen außerhalb des Heidekreises unnötig strapaziert würden. Der Abgeordnete informierte sich daher unverzüglich bei der Staatskanzlei und dem Niedersächsischen Sozialministerium über den Sachverhalt.

Insbesondere in diesen fordernden Zeiten, so Zinke, ist es unrühmlich den Einwohnerinnen und Einwohnern im Heidekreis den Eindruck zu vermitteln sie würden nicht die notwendigen Impfstoffe erhalten. Vielmehr sei es so, dass das Land keine genauen Angaben zu den Lieferungen machen kann, da von Bundesebene keine zuverlässige Aussage gemacht werde. Sobald verlässliche Lieferkapazitäten bekannt sind, werden sämtliche Impfzentren im Land informiert und die dortigen Wartelisten und Anmeldungen können entsprechend weiterbearbeitet werden.