Gesundes Essen und frische Milch in Schule und Kita:

Am Freitag hat das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium die Namen der Schulen bekanntgegeben, die im Schuljahr 2018/2019 am Schulobstprogramm teilnehmen werden.

„Für die Schülerinnen und Schüler von 28 Schulen im Landkreis Heidekreis beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst und Gemüse – das ist eine tolle Nachricht“, erklärt der Abgeordnete Sebastian Zinke.

Gesetzentwurf zur Vereinigung geht in die Verbandsbeteiligung

Die Fusion der Gemeinde Bomlitz mit der Stadt Walsrode nimmt konkretere Formen an: Wie der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke mitteilt, ist der Entwurf des erforderlichen Fusions-Gesetzes von der Landesregierung am (heutigen) Dienstag beraten und zur Verbandsbeteiligung freigegeben worden. 

Die Staatskanzlei teilt dazu mit: „Die Stadt Walsrode soll mit der Gemeinde Bomlitz zusammengeschlossen werden. Das hat die niedersächsische Landesregierung am (heutigen) Dienstag beschlossen, ebenso die Freigabe der Verbandsanhörung. Nach der Landesverfassung bedarf es für einen Zusam­menschluss von Gemeinden eines Gesetzes. Rechtlich wird die Gemeinde Bomlitz in die Stadt Walsrode eingegliedert.

Tourismus als Wirtschaftskraft nachhaltig entwickeln

Bispingen: Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke besuchte am Freitag der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion die Gemeinde Bispingen, um vor Ort die besondere Stellung für den Tourismus im Heidekreis zu erörtern. Auf einer Tour durch die Region mit dem solarbetriebenen „Schnucken-Express“ konnten die Besonderheiten in und um Bispingen als touristischer Anker in der Lüneburger Heide erläutert werden.

Beeindruckt zeigten sich die anwesenden Abgeordneten über die Zahl von jährlich 2,4 Millionen Gästen in der Kommune, stehen dieser „lediglich“ 6.500 Einwohner, verteilt auf neun Ortschaften, gegenüber. „Das bringt auch die Wirtschaftsexperten der Landtagsfraktion zum Staunen und zeigt eindeutig die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus in der Region auf“, kommentiert Sebastian Zinke die vorgelegten Zahlen.

Soltau: Unter dem Motto "Politik trifft Steuerverwaltung - Steuerverwaltung trifft Politik!" stand der heutige Besuch der Mitglieder des niedersächsischen Landtags Gudrun Pieper, Karl-Ludwig von Danwitz und Sebastian Zinke im Finanzamt Soltau. Den Parlamentariern wurden neben verschiedenen Räumlichkeiten des Amtes am Rühberg in Soltau vor allem die täglichen Herausforderungen für die Beschäftigten aufgezeigt. Diese entstehen einerseits aus dem komplexen Steuerrecht und andererseits aus den Tücken der Digitalisierung. Bei den Vorträgen zu den Themen ELSTER, Grundsteuer, Risikomanagement in der Veranlagung von Steuerfällen sowie Kassenmanipulationen und Kassennachschau zeigten sich die MdL beeindruckt von der Aufgabenvielfalt im Finanzamt.

Innenminister Boris Pistorius und Staatssekretär Stefan Mahnke ebenfalls zu Gast

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Zum 1. August 2018 wird im Heidekreis ein „Regionales Beratungs- und Unterstützungszentrum Inklusive Schule“ (RZI) eingerichtet.

Mit dem RZI soll die Umsetzung der inklusiven Schule in den niedersächsischen Regionen noch besser unterstützt werden.

Zinke: „Kultusminister Tonne hat mir mitgeteilt, dass wir im Heidekreis ein RZI erhalten werden – darüber freue ich mich sehr, denn es war der ausdrückliche Wunsch vom Landkreis Heidekreis. Mit dem RZI wird es vor Ort ein inklusionsbezogenes Beratungsangebot für Schulen, Eltern und Schulträger geben. Damit werden wir bei der Umsetzung der inklusiven Schule in unserer Region weitere Fortschritte machen.“ 

Insgesamt werden in Niedersachsen zum neuen Schuljahr 2018/2019 bereits 35 Landkreise und kreisfreie Städte über ein „Regionales Beratungs- und Unterstützungszentrum Inklusive Schule“ (RZI) verfügen. Das sind rund 75 Prozent der Landkreise und kreisfreien Städte. Die RZI sollen beraten, aber auch den Einsatz des sonderpädagogischen Personals vorbereiten. Hierzu arbeiten die RZI eng mit den Förderschulen und den allgemeinen Schulen zusammen. Zu den Aufgaben der RZI gehören darüber hinaus auch Dienstbesprechungen mit Schulleiterinnen und Schulleitern sowie mit dem sonderpädagogischen Personal. Außerdem nehmen die RZI beim Aufbau regionaler Netzwerke eine Schlüsselrolle ein, um die vielfältige sonderpädagogische Unterstützung zu organisieren.

Schüler aus Walsrode erlebten hautnah, wie die parlamentarische Arbeit in der Landespolitik funktioniert

Zum alljährlichen Zukunftstag konnte die SPD-Fraktion auch in diesem Jahr fast 100 Kinder und Jugendliche im Niedersächsischen Landtag begrüßen. Die Schülerinnen und Schüler konnten einen Tag lang hautnah erleben, wie ein Landesparlament funktioniert.

„Das Interesse der Schülerinnen und Schüler aus dem Heidekreis war erneut riesig. Wir haben einen spannenden Tag mit tollen Debatten erlebt“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke. Die Hauptrolle an diesem Tag spielten Jenni Engelhard, Frido Bischoff, der es bis zum Finanzminister schaffte, sowie Jesse Schliekelmann.

Nach der Begrüßung durch den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels, hatten sich die jungen Abgeordneten in Fraktionen organsiert und als Parlamentarier für einen Tag gemeinsam überlegt, diskutiert, verhandelt und Anträge beschlossen. Diese wurden dann am Nachmittag im neugebauten Plenarsaal des Landtages in Hannover lebhaft diskutiert. 

„Diese Anträge, die sehr detailliert und fundiert geschrieben waren, haben mir als Parlamentarier noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie intensiv und vielseitig sich gerade auch junge Menschen mit Politik beschäftigen“, so der Abgeordnete Sebastian Zinke.

Die Anträge der jungen Abgeordneten hatten vielfältige politische Themen zum Inhalt. So wurde die Forderung nach einer humanitären Flüchtlingspolitik ebenso heiß diskutiert wie die Digitalisierung und umweltpolitische Themen.

Insgesamt zieht der SPD-Abgeordnete Sebastian Zinke ein ausgesprochen positives Fazit: „Der Zukunftstag ist für die Jugendlichen, aber auch für die Abgeordneten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion ein absolutes Highlight im Terminkalender. Unser aller Ziel muss es sein, junge Menschen für die Demokratie und den Parlamentarismus zu begeistern und ihr Engagement zu fördern. Der Zukunftstag bietet dazu einen tollen Anlass und ermöglicht den Kindern und Jugendlichen als Hauptdarsteller die Arbeit in einem Parlament zu erleben.“

Sebastian Zinke unterstützt Resolution der Samtgemeinde Schwarmstedt

Schwarmstedt: In der vom Rat der Samtgemeinde Schwarmstedt veröffentlichten Resolution zu den vorherrschenden Umständen und der Häufung von schweren Unfällen in der letzten Zeit im Zuge der Bauarbeiten auf der A7, bezieht der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke Stellung. „Die Baustellensituation ist aus meiner eigenen Anschauung zu gefährlich. Statt in Fahrtrichtung Hamburg drei schmale Fahrbahnen und in Fahrtrichtung Hannover zwei schmale Fahrbahnen einzurichten, müsste der vorhandene Platz genutzt werden, um in beide Fahrtrichtungen zwei breitere und damit sichere Fahrstreifen zu schaffen. Dies würde zwar zu Stoßzeiten, insbesondere in den Ferien, zu einer erhöhten Staugefahr in Richtung Hamburg führen, die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer, deren Leben und körperliche Unversehrtheit müssen aber wichtiger sein, als eine um 10 Minuten verkürzte Fahrzeit.“ zeigt sich Sebastian Zinke der Situation bewusst.

Land fördert den Ausbau der Straßeninfrastruktur.

Mit dem Jahresbauprogramm 2018 fördert das Land Niedersachsen den Ausbau der Straßeninfrastruktur in den Städten und Gemeinden in diesem Jahr mit insgesamt etwa 75 Millionen Euro für kommunale Vorhaben. In den Heidekreis wird das Land 2018 die Fördersumme von 2,647 Mio. Euro für den Ausbau von insgesamt fünf Projekten im Straßen- und Radwegebau bereitstellen. „Ich freue mich über die gute Nachricht der Niedersächsischen Landesregierung“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke aus Walsrode. Gefördert werden Projekte im Heidekreis, wie der Ausbau der K 1 in der Ortsdurchfahrt Heber, der Neubau eines Radweges bei Reddingen, der Ausbau der K 31 in Schneverdingen, der Ausbau der K 17 Frielingen und die Grunderneuerung der K 128 zwischen Ebbingen und Stellichte.

Mit der Baumaßnahmen, die über vier Millionen Euro kosten sollen, kann die Verkehrssituation im Heidekreis entscheidend verbessert werden, betont der Landtagsabgeordnete Zinke. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger im Heidekreis.

Die Verkehrsinfrastrukturprojekte im Heidekreis sind fünf von 146 neuen kommunalen Straßenbauvorhaben landesweit. Das Land fördert 2018 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse diese Projekte mit Zuschüssen von über 26 Millionen Euro. Das Gesamtfördervolumen beträgt für diese 146 Maßnahmen über 76 Millionen Euro, die über mehrere Jahre verteilt werden. Der Landtag hatte erst Ende Februar 2018 aufgrund einer SPD/CDU-Initiative zusätzliche 26,5 Millionen Euro für die kommunale Verkehrsinfrastruktur im Haushalt bereitgestellt, sodass auch künftig deutlich mehr Maßnahmen in den Kommunen bezuschusst werden können. 

„Der Landkreis Heidekreis hat die Projekte in Heber, Reddingen, Schneverdingen, Frielingen und Ebbingen/Stellichte zur Förderung vorgeschlagen. Der Zuschuss für die Baumaßnahmen wird aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes finanziert“, sagt der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke.

Sebastian Zinke besucht die Polizeiinspektion Heidekreis.

Walsrode: Der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke besuchte im Rahmen seiner Antrittsbesuche die Polizeiinspektion Heidekreis in Soltau. Zusammen mit dem Dienststellenleiter Stefan Sengel konnte Zinke, vor seiner Wahl in den Landtag selbst Polizeibeamter, das gesamte Spektrum der Polizeiarbeit und die aktuelle Situation im Heidekreis erörtern.

Neben der Zahl der registrierten Straftaten im Heidekreis waren ebenfalls die Personalzuweisungen und Abordnungen ein Thema. „Wir haben Personalabordnungen bis nach Jerusalem“ berichtete Stefan Sengel und fügte an: „Teilzeitausgleiche ohne familiären Hintergund und Elternzeiten werden nicht 1:1 ausgeglichen“.  „Daher ist die Erhöhung von Personal, so wie es im Koalitionsvertrag festgehalten wurde, eine gute, wenn auch ausbaufähige Möglichkeit, die Personalsituation zu verbessern“ konnte Zinke in Einvernehmen mit Sengel festhalten. „Mit dem bereits von uns als Landtag beschlossenen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr, haben wir bereits 750 zusätzliche Stellen für die Polizei bereit gestellt“ so der Abgeordnete. 

Die Polizeiinspektion Heidekreis  ist mit seinen insgesamt 350 Mitarbeitern zuständig für über 900 Kilometer Straßenstrecke (Autobahnen, Bundesstraßen, Landes- und Kreisstraßen), darüber hinaus sorgt die hiesige Polizei für die Sicherheit von rund 140.000 Einwohnern. „Insbesondere in den Ferienzeiten erhöht sich das Verkehrsaufkommen erheblich und durch den Tourismus sind wir für bis zu 13,5 Millionen Tages- und Übernachtungsgäste pro Jahr zuständig“, weist Sengel auf die enorme Verantwortung im Heidekreis hin.

Zinke zeigte sich dessen bewusst und machte klar „Es muss weiterhin in Personal und Material investiert werden, um eine gute Polizeiarbeit im gesamten Heidekreis gewährleisten zu können. Erste Erfolge zeigten sich mit der Einweihung des Labors in Soltau, aus Mitteln die hier gut für die Aufklärung von Straftaten und damit für die Sicherheit der Menschen investiert sind.“