Mitmachen! Digitaler Zukunftstag am 22. April

Der niedersächsische Zukunftstag für Mädchen und Jungen findet in diesem Jahr ausschließlich digital statt. Auch die SPD-Landtagsfraktion bietet am 22. April digitale Einblicke in die Arbeit der Landtagsabgeordneten. Schüler*innen aus dem Heidekreis können dabei sein.

„Trotz Corona-Pandemie wollen wir auch in diesem Jahr unsere Tür für junge Menschen öffnen und zeigen, wie Landespolitik funktioniert. Interessierte Schülerinnen und Schüler bekommen am Zukunftstag per Video-Konferenz einen Eindruck davon, wie der Arbeitsalltag rund um den Landtag aussieht“, erklärt der Landespolitiker Sebastian Zinke. 

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Wichtiger Schritt nach vorn - Keine neuen Erdgasbohrungen in Wasserschutzgebieten

Auf die in dieser Woche  getroffene Vereinbarung zwischen der Landesregierung, den Wasserverbänden, den Sozialpartnern und der Erdgas- und Erdölförderindustrie zu mehr Trinkwasserschutz in Wasserschutzgebieten macht der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke aufmerksam: „Die durch Umweltminister Olaf Lies erreichte Zusage der Förderindustrie keine neuen Bohrungen in Wasserschutzgebieten zu beantragen, ist ein wichtiger Schritt nach vorn zu mehr Trinkwasserschutz. Schließlich liegen mehr als ein Drittel der niedersächsischen Erdgasreserven unter Wasserschutzgebieten.“

Bereits vor Bekanntwerden dieser Vereinbarungen, wandte sich Zinke an den Präsidenten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), um sich nach dem Sachstand der Explorationsvorhaben im Heidekreis zu erkundigen. Demnach seien, so Zinke, bisher keine weiteren Anträge für Bohrungen eingereicht worden und auch zu den Standorten Wisselhorst Z1 und Dorfmark Z2 gebe es keinen neuen Sachstand. Im Bereich Wisselshorst Z1 laufen nach Auskunft der LBEG die Umweltverträglichkeitsprüfungen. Für den Bereich Dorfmark Z2 bekam Zinke die Information, dass der Antragsteller der Umweltverträglichkeitsprüfung im Februar das LBEG gebeten hat, den Antrag vorerst ruhen zu lassen. Dem ging voraus, dass seitens des LBEG angeforderte Stellungnahmen zum Antrag nicht eingereicht wurden.

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Weitere Regionen aus dem Heidekreis in Dorfentwicklungsprogramm aufgenommen

Wie der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke aus Hannover mitteilt, sind in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen weitere Orte aus dem Heidekreis aufgenommen worden. Insgesamt befinden sich laut Zinke nun 245 Dorfentwicklungsverfahren mit insgesamt 842 Dörfern in dem Programm, das eines der zentralen und auch beliebtesten Förderinstrumente für die ländlichen Räume ist.

Aufgenommen wurden laut Zinke Dörfer, Orts- und Siedlungsteile der Stadt Rethem und in der Gemeinde Frankenfeld sowie der Gemeinde Wietzendorf.

Zinke zeigt sich erfreut: „Mit der Aufnahme der neuen Regionen wird das Dorfentwicklungsprogramm im Hinblick auf die neue EU-Förderperiode und mit Blick auf den GAK-Sonderrahmenplan fortgeschrieben. Lebendige Dörfer sind ohne eine starke Gemeinschaft und eine gemeinsame Zukunftsperspektive nicht denkbar. Es braucht engagierte Akteure mit guten Ideen – genau diese werden mit der Förderung unterstützt!“

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Fördermittel für einen anderen HKK Standort wird es nicht geben

Risiko gar kein Krankenhaus im Heidekreis!

"Der Heidekreis steht vor einer Weichenstellung in der Gesundheitsversorgung. Beim Bürgerentscheid am 18.04.2021 wird es nicht darum gehen, ob ein neues Krankenhaus in Dorfmark oder in Bad Fallingbostel entsteht. Es wird letztlich darum gehen, ob es zukünftig im Heidekreis überhaupt noch eine stationäre Versorgung geben wird“, so der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke bei einem digitalen Pressegespräch am Dienstag. 

"Ich komme zu dieser Einschätzung, weil sich die Rahmenbedingungen für die Krankenhausversorgung in Niedersachsen gerade gewaltig ändern!“ Der Niedersächsische Landtag habe eine Enquetekommission mit dem Titel "Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen - für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ eingesetzt, die Vorschläge erarbeitet hat, wie Gesundheitsversorgung in Niedersachsen zukünftig aussehen soll. Mit am Tisch haben nicht nur Landtagspolitiker:innen gesessen, sondern auch Vertreter:innen von Krankenkassen, Ärztekammer, Krankenhausgesellschaft, den Kommunen sowie externe Gesundheitsexperte:innen.  Der Bericht dieser Kommission ist in der letzten Woche vorgestellt worden und wird in der kommenden Woche von Landtag abschließend beraten. Im Ergebnis schlägt die Kommission in Ihrem Bericht u.a. eine Neustrukturierung der Krankenhauslandschaft in Niedersachsen vor: die 170 Krankenhäuser im Land sollen neu strukturiert und in drei Stufen unterteilen werden: Grundversorger, Schwerpunktversorger und Maximalversorger. Als letztere gelten bisher nur die Medizinische Hochschule Hannover und die Universitätsmedizin Göttingen. Künftig sollen es aber sieben sein, indem Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück, demnächst Georgsheil in Ostfriesland und Rotenburg (Wümme) hinzukommen.

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Heidekreis ist Erprobungsstandort für Fahrzeuge zur Waldbrandbekämpfung

Der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke zeigte sich sichtlich erfreut darüber, dass der Innenminister des Landes Niedersachsen, Boris Pistorius, persönlich ein neues Waldbrandtanklöschfahrzeug an den Heidekreis übergeben konnte. Dem vorausgegangen waren bereits schwierige Verhandlungen für den Nachtragshaushalt im vergangenen Jahr, wie Sebastian Zinke schildert: „Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich aufgrund der sich häufenden Wald- und Vegetationsbrände in Niedersachsen dafür stark gemacht, zusätzliche Mittel für den Brand- und Katastrophenschutz bereit zu stellen, um notwendige technische Ausrüstung und spezielle Fahrzeuge anschaffen zu können. Die jetzige Erpobungsphase im Heidekreis wird maßgeblich zur weiteren qualitativen Entwicklung in ganz Niedersachsen beitragen.“

Pistorius: „Der Klimawandel lässt unsere Wälder austrocken, die Waldbrandgefahr steigt von Jahr zu Jahr. Die Beschaffung neuer Löschfahrzeuge ist ein notwendiger Schritt für einen zu-kunftsfesten Brand und Katastrophenschutz in Niedersachsen“

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Über 440.000 Euro kommen in den Heidekreis.

Land stärkt öffentlichen Personennahverkehr im Heidekreis. 

Die Landesregierung hat angekündigt, im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von insgesamt 319 Millionen Euro für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitzustellen. Der Abgeordnete Sebastian Zinke zeigt sich vor diesem Hintergrund erfreut: „Dies ist ein gutes Signal, welches die Landesregierung sendet. Der Ausbau des ÖPNV genießt in Niedersachsen weiterhin und seit Jahren hohe Priorität. Mit einer Rekordsumme von rund 157 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr insgesamt 324 Projekte für einen besseren ÖPNV. Es ist unser Ziel, die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land zu verbessern, sei es im ländlichen Raum oder in den Großstädten.“

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Entwurf des Corona-Stufenplans liegt vor

Wie bereits angekündigt, wird derzeit an einem erweiterten Corona-Stufenplan gearbeitet.

Die Landesregierung hat einen Entwurf erarbeitet, welcher nun in die Beratungen im Landtag eingehen wird.
Lobende Worte findet Sebastian Zinke für den Ministerpräsidenten: "Stephan Weil zeigt im jetzigen Entwurf eine Perspektive auf und gibt einen verlässlichen Rahmen vor, an dem dann jeder ablesen kann, welche Regeln bei steigenden oder sinkenden Zahlen gelten." 

"Der Entwurf ist als Diskussiongrundlage im politischen Raum gedacht. Daher nehme ich Anregungen, Ideen etc. dazu auf, um sie dann in die Diskussion einzubringen.", bietet Zinke den Bürgerinnen und Bürgern deren Mitwirkung am neuen Stufenplan an. Hinweise und Anmerkungen können per E-Mail, an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, gesendet werden.

> Download Entwurf Stufenplan <

 

Impfungen werden weiterhin vorangetrieben

Sebastian Zinke MdL

Unnötige Panikmache im Landkreis aber nicht angebracht.

Nachdem bereits gleich zum Wochenanfang verschiedene Berichte über einen „Impftourismus“ im Heidekreis in den Medien kursierten, gingen unmittelbar zahlreiche Anfragen von verunsicherten Mitbürgerinnen und Mitbürgern beim hiesigen Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke ein. Angesichts der schon seit Tagen bekannten Knappheit von Impstoffen, kamen nunmehr auch Äußerungen des Landkreises hinzu, dass die Kapazitäten zusätzlich von Menschen außerhalb des Heidekreises unnötig strapaziert würden. Der Abgeordnete informierte sich daher unverzüglich bei der Staatskanzlei und dem Niedersächsischen Sozialministerium über den Sachverhalt.

Insbesondere in diesen fordernden Zeiten, so Zinke, ist es unrühmlich den Einwohnerinnen und Einwohnern im Heidekreis den Eindruck zu vermitteln sie würden nicht die notwendigen Impfstoffe erhalten. Vielmehr sei es so, dass das Land keine genauen Angaben zu den Lieferungen machen kann, da von Bundesebene keine zuverlässige Aussage gemacht werde. Sobald verlässliche Lieferkapazitäten bekannt sind, werden sämtliche Impfzentren im Land informiert und die dortigen Wartelisten und Anmeldungen können entsprechend weiterbearbeitet werden.

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Zinke zur Absenkung der Erdöl- und Erdgas-Förderabgabe in Niedersachsen

Sebastian Zinke

In den vergangenen Tagen erreichten den Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke zahlreiche Nachrichten zur Absenkung von Förderabgaben bei der Gas- und Erdölförderung. Die wortgleichen Anfragen, in denen der Landesregierung und dem Abgeordneten Zinke Vorhaltungen gemacht werden, der Erdöl- und Erdgasindustrie Millionen-Rabatte einzuräumen, scheinen nach der gestrigen Plenarsitzung im Landtag von ganz anderen Stellen fälschlich verbreitet worden zu sein. „Mit den tatsächlichen Umständen, worüber in diesem Fall zu entscheiden ist, haben die oberflächlichen, wenn auch verständlichen, Vorhaltungen rein gar nichts zu tun“ zeigt sich Sebastian Zinke fest in der Sachlage bestätigt.

Klimaschutz hat für Zinke und für die gesamte SPD-Fraktion einen sehr hohen Stellenwert. Davon werde er sich auch nicht abbringen lassen und verweist auf seinen Einsatz im Heidekreis gegen neue Bohrvorhaben. „Mit dem jüngst verabschiedeten Klimagesetz ist Niedersachsen das erste Bundesland, das sich gesetzlich zur Klimaneutralität verpflichtet, und wir wollen den landesweiten Energiebedarf schon bis zum Jahr 2040 komplett durch erneuerbare Energien decken“, macht Zinke seinen Standpunkt deutlich. 

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Jugendzentrum vom SVE in Bad Fallingbostel ermöglicht Distanzunterricht

JUZ des SVE Bad Fallingbostel

Der Sportverein Eintracht Fallingbostel e.V. ist mit seinen über 1.500 Mitgliedern und 17 Sparten im Sportbetrieb aufgrund der Pandemie-Situation nahezu vollständig zum erliegen gekommen. Lediglich der Bereich der Jugendarbeit erfährt in Teilbereichen wachsenden Zulauf, weiß der erste Vorsitzende Rolf Schneider aus Bad Fallingbostel zu berichten. Denn als Betreiber des Jugendzentrums in Bad Fallingbostel bietet der Verein für Kinder und Jugendliche an, am notwendig gewordenen Distanzunterricht der Schulen teilzunehmen. 

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