Besuch im Landtag aus Bomlitz

Mit gleich zwei Mannschaftstransportwagen rückte die Altersabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Bomlitz im Landtag in Hannover an.

Altersabteilung der FF Bomlitz mit Sebastian Zinke und Innenminister Boris Pistorius
Die Gäste aus Bomlitz und Innenminister Boris Pistorius
Nach einer kurzen Einweisung konnten die Kameraden der Plenarsitzung im Landtag folgen und anschließend mit mir in einem der Sitzungszimmer über anstehende Themen diskutieren. Neben Fragen und Anregungen zur anstehenden Änderung des Feuerwehrgesetzes, denen auch die Abgeordnete Gudrun Pieper beiwohnte, war ein weiteres Thema der mögliche Neubau eines Krankenhauses im Heidekreis. Nach ca. einer Stunde konnte ich mir ein gutes Bild aus Sicht der erfahrenen Feuerwehrleute machen und die Argumente und Empfehlungen für meine weitere Arbeit mit aufnehmen.

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„Ein tolles Projekt zur Teilhabe in einem interessanten Umfeld“

Projekt „Kaiserhof Leben & Wohnen“ erhält über 112.000 EUR Fördermittel vom Land
Sebastian Zinke: „Ein tolles Projekt zur Teilhabe in einem interessanten Umfeld“

Munster: Auf Nachfrage des SPD Abgeordneten Sebastian Zinke beim zuständigen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung wurde mitgeteilt, dass das Projekt „Kaiserhof Wohnen & Leben“ aus Munster in Kürze einen Förderbescheid über 112.340,00 EUR erhalten wird.

Gegenstand des Förderantrages sind Umbaumaßnahmen zur Schaffung von fünf barrierefreien Wohnungen, einer betreuten Wohngemeinschaft für vier Pflegebedürftige sowie eines Pflegehotelzimmers innerhalb des Hotels „Kaiserhof“. Neben dem geplanten Wohnprojekt findet im Kaiserhof weiterhin Hotelbetrieb mit insgesamt 10 Zimmern für öffentlichen Tourismus statt. Durch die gemeinsame Nutzung des Frühstücksraumes und anderer Räume des Hotelbetriebes, haben die Bewohnerinnen und Bewohner die Möglichkeit, mit den Hotelgästen ins Gespräch zu kommen.

Außerdem können die bereits mit Landesmitteln geförderte Seniorentagespflege in der ehemaligen Altus Klinik und die sonstigen dort angesiedelten Angebote (Café, Wäscherei, Shuttle-Bus etc.) in Anspruch genommen werden.

Sebastian Zinke, SPD Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Walsrode, betreut ebenfalls den Walhkreis Soltau für die SPD, nachdem dieser vom CDU Kandidaten Dr. Ludwig von Dannwitz gewonnen wurde.

Unterstützung zur Lösungsfindung beim Thema Platzrandstraße angestoßen

Beim Wort genommen und nachgehakt
Sebastian Zinke stellt Anfrage bei Verkehrsminister Althusmann und fordert versprochene Unterstützung ein.

Das Thema „Platzrandstraße“ und die zahlreichen Baustellen auf den umliegenden Autobahnen, sorgen seit längerem immer wieder für Missstimmung und Aufsehen in der Region. Während sich der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil auf Bundesebene und vor Ort immer wieder für die Öffnung der Platzrandstraße stark macht und in regem Austausch mit dem Bundesverteidigungsministerium steht, hakt der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke nun in einem Brief bei Landesverkehrsminister Dr. Althusmann nach. Dieser hatte beim Neujahrsempfang der Stadt Walsrode seinen Einsatz für eine Öffnung zugesagt.

„Mit hoher Aufmerksamkeit habe ich im Januar die Festrede von Verkehrsminister Dr. Althusmann auf dem Neujahrsempfang der Stadt Walsrode verfolgt.“ kommentiert der Abgeordnete seine Initiative. „Einen wesentlichen Teil seiner Rede widmete Dr. Althusmann der Verkehrspolitik und den Auswirkungen des zunehmenden Verkehrs sowie der A7-Baustelle auf den Heidekreis und seinen Bewohnern. Dr. Althusmann stellte dabei selbst fest, dass in Stausituationen auf der A7 die Umleitung des Verkehrs auf die Platzrandstraße eine immense Absenkung des Verkehrsaufkommens bewirken kann.“

„Ich habe die Worte des niedersächsischen Verkehrsministers zum Anlass genommen, um das geplante Vorgehen des Verkehrsministers zu erfragen. Wir müssen hier schnell zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger entlang der heutigen Umleitungsstrecken kommen“ so Zinke. „Bereits im Vorfeld der vergangenen Landtagswahlen habe ich von engagierten Mitbürgern die Möglichkeiten und Argumentationen vor Ort dargestellt bekommen, der Verkehrsminister kann sich unserer Unterstützung für eine schnellstmögliche Umsetzung sicher sein“.

 

Fachgespräch zum neuen Schulgesetz

„Wir müssen um die Inklusion kämpfen“
Befristeter Weiterbestand der Förderschulen: „Erkaufter Frieden durch Pause, aber ohne konkreten Entwicklungsplan“

Der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke (rechts) hatte zu einem Fachgespräch zum neuen Schulgesetz eingeladen. rh
Der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke (rechts) hatte zu einem Fachgespräch zum neuen Schulgesetz eingeladen. Foto: rh

BAD FALLINGBOSTEL. Wer ein gutes Beispiel für praktizierte Demokratie erleben wollte, wäre am Montag beim Fachgespräch zum neuen Schulgesetz, zu dem der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke eingeladen hatte, an der richtigen Stelle gewesen. Der junge SPD-Politiker wollte ein Meinungsbild vor Ort zu einem Gesetz einholen, das gegenwärtig im Landtag beraten wird. Wie schwierig es aber ist, ein solches Meinungsbild zu gewinnen, wurde an dem Abend genauso deutlich wie die Tatsache, wie schwierig Themen nun mal in einer komplexen Gesellschaft sein können – kurzum: „Mir ist deutlich geworden, dass es bei der Umsetzung des neuen Gesetzes bei uns im Heidekreis keinen Königsweg geben wird“, so Sebastian Zinke. Bei der „Bestandsaufnahme“ habe es ganz unterschiedliche Einschätzungen gegeben. 

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Über 2,5 Mio. Euro fließen in den Heidekreis

Umweltminister Olaf Lies hat vergangenen Freitag das Städtebauförderungsprogramm 2018 bekannt gegeben. „Die Fördermittel für den Städtebau sind weiterhin sehr gefragt“, sagte der Minister. „Daraus wird deutlich, dass sich unsere Städte und Gemeindensehr für ihre städtebauliche Weiterentwicklung engagieren.“

Der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke freut sich über mehr als 2,5 Millionen Euro, die in den Heidekreis fließen. „Die Förderung wird in den jeweiligen Kommunen für städtebauliche Maßnahmen genutzt und tragen zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger bei.“ zeigt sich Zinke zufrieden.

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Landesregierung stellt über 100 Millionen Euro zur Verfügung

Zinke: Angebot des Gesundheitsministeriums eröffnet historische Chance für die Gesundheitsversorgung im gesamten Heidekreis - Planungen beginnen erst jetzt. 

100 Millionen Euro für Klinikneubau des Heidekreisklinikums

Walsrode: Am Rande der letzten Plenarsitzung traf sich Sebastian Zinke zusammen mit dem Geschäftsführer des Heidekreisklinikums, Dr. Kugler, dem Aufsichtsratsvorsitzenden Herrn Norden und den weiteren Landtagsabgeordneten des Heidekreises, mit dem Staatssekretär im Niedersächsischen Gesundheitsministerium, Heiger Scholz, um die Situation und die Herausforderungen des Heidekreisklinikums mit seinen Standorten in Walsrode und Soltau zu erörtern. 

In diesem Gespräch gab der Staatssekretär das Angebot ab, zur langfristigen  Sicherung der stationären Versorgung einen zentralen Klinikneubau im Heidekreis zu unterstützen. Eine entsprechende Investition im Heidekreis würde in einer Größenordnung von über 100 Millionen Euro liegen. 

„Ich habe mit dem Ministerium und den Beteiligten ein Gespräch organisiert. Das sich daraus eine solch historische Möglichkeit für die medizinische Versorgung ergibt, ist ein Glücksfall für den gesamten Heidekreis.“ zeigt sich Sebastian Zinke sichtlich beeindruckt. „Mit diesem Angebot im Rücken, gilt es jetzt die Zukunft der medizinischen Versorgung für die nächsten Jahrzehnte im Heidekreis zu gestalten. Wir stehen heute allerdings erst ganz am Anfang eines transparenten Planungsprozesses.“ 

In den kommenden Monaten soll jetzt unter der Beteiligung der betroffenen Kommunen geprüft werden, wie ein tragfähiges Standortkonzept aussehen könnte. „Erst danach und nach einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit werden wir entscheiden können“ so Zinke.

Nachtragshaushalt des Landes wird sich auch vor Ort auswirken

Zusätzliche Mittel für Polizei, Hochwasserschutz und ländlichen Wegebau

SPD Landtagsfraktion Niedersachsen
SPD Landtagsfraktion Niedersachsen

Lüneburg: Die SPD-Landtagsfraktion traf sich zu Beginn dieser Woche zu einer dreitägigen Klausur in der Hansestadt Lüneburg. Auch der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke nahm erstmals an der Arbeitstagung teil. 

Neben der Vorstellung der Gesetzesvorhaben für das laufende Jahr berieten die Abgeordneten den Nachtragshaushalt für das Jahr 2018. Mit diesem soll insbesondere die Abschaffung der Kindergartengebühren ab dem Sommer finanziert werden. „Die Kindergartengebühren fallen zukünftig weg.“ so Zinke im Anschluss an die Klausur. „Daneben erlauben die guten Steuereinnahmen zusätzlich wichtige Investitionen des Landes, die letztlich auch dem Heidekreis zugutekommen.“ 

So sollen nach dem Willen der SPD-Abgeordneten landesweit zusätzliche 5 Millionen Euro für die Modernisierung des Fuhrparks der Polizei und 3 Millionen Euro für den Hochwasserschutz bereitgestellt werden. Außerdem werden die Fördermittel für die Sanierung kommunaler Straßen und den ländlichen Wegebau deutlich erhöht. 

„Das sind alles wichtige Vorhaben, die sich auch auf den Heidekreis auswirken“ ist sich Sebastian Zinke sicher. „Die Klausur hat mir wieder gezeigt, dass man als Angeordneter tatsächlich etwas für seine Heimat bewegen kann“ resümiert Zinke die letzten Tage.

 

Zinke besucht Bürgermeister und Institutionen

Quer durch den Südkreis - Antrittsbesuche nach der Landtagswahl

Sebastian Zinke, MdL und Björn Gehrs, Bürgermeister der Samtgemeinde Schwarmstedt
Sebastian Zinke, MdL und Björn Gehrs, Bürgermeister der Samtgemeinde Schwarmstedt
Schwarmstedt: Der öffentliche Nahverkehr, die Ausgestaltung beitragsfreier Kindergärten, Verkehrsbelastungen durch Baumaßnahmen oder die Nutzung der Panzerringstraße waren nur wenige der Themen, die Sebastian Zinke bei seinem Antrittsbesuch in Schwarmstedt mit dem Samtgemeindebürgermeister Björn Gehrs besprochen hat.

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Wolfssichtungen in Walsrode und Bomlitz - Besenderung wird vorbereitet

Sebastian Zinke, MdLSebastian Zinke erfreut über schnelle und unkomplizierte Reaktion von Umweltminister Olaf Lies


Walsrode: Nach den vermehrten Wolfssichtungen in der Stadt Walsrode und der Gemeinde Bomlitz hat sich Sebastian Zinke erneut im Umweltministerium an Minister Olaf Lies gewandt und die Verunsicherung der Mitbürgerinnen und Mitbürger vorgetragen. „Der Umgang mit dem Wolf, der jetzt sogar durch die Stadt Walsrode gezogen ist und dadurch auch überregional in den Medien für großes Interesse sorgte, sowie Fragen was nun seitens der Landesregierung getan werden kann, standen dabei im Mittelpunkt", so Sebastian Zinke, „Ich freue mich, dass Umweltminister Lies so schnell und pragmatisch handelt.“

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Keine Alternative zu NSG oder LSG

Umweltminister Olaf Lies spricht mit Betroffenen und Beteiligten der Schutzgebietsausweisung im Aller-Leine-Tal

Schutzgebietausweisung Aller-Leine-Tal
Am „runden“ Tisch: Sebastian Zinke, Landtagsabgeordneter der SPD, und Umweltminister Olaf Lies (unten, von links) nahmen die Anregungen, Wünsche und Sorgen der Vertreter aus Landkreisverwaltung, Kreistag, Politik, Landwirtschaft, Angler-, Jagd-, Naturschutz- und Deichverbänden entgegen. Das Diskussionsklima blieb dabei stets unaufgeregt und sachlich. (Fotos: mä)

RETHEM. Dass er vor einigen Wochen noch Wirtschaftsminister war, erscheint wie ein Kapitel aus einem anderen Leben und irgendwie schon weit weg. Olaf Lies ist im Fahrwasser seines neuen Amtes angekommen. Am Sonnabend war der frischgebackene Umweltminister Teilnehmer einer besonderen Gesprächsrunde im Restaurant „Rethemer Fähre“, die der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke initiiert hatte. Das Thema – die Schutzgebietsausweisung im Aller- Leine- Tal – war nicht neu, die Art der Veranstaltung hingegen schon. Hatten sich in den vergangenen Monaten sechs verschiedene Arbeitskreise in 29 Sitzungen mit der Erarbeitung eines Verordnungsentwurfes befasst, saßen nun Vertreter aus Landkreisverwaltung und Kreistag, aus Politik, Landwirtschaft, Angler-, Jagd-, Naturschutz- und Deichverbänden an einem Tisch. 

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