Perspektive Innenstadt

Niedersachsens Städte stehen vor gewaltigen Veränderungen, auch der Heidekreis steht vor Herausforderungen, sieht der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke Veränderungen auch auf den ländlichen Raum zukommen. Der lokale Handel in den Städten kämpfe gegen die Konkurrenz aus dem Internet. Die Corona-Pandemie hat diese Herausforderungen für den lokalen Handel enorm beschleunigt und die Herausforderungen, die auch schon vor der Pandemie bestanden, in nicht geahnter Intensität zum Vorschein gebracht. Die Folgen werden zunehmend sichtbar. Einzelhändler geben auf, Ladengeschäfte stehen leer, führt Zinke an.

So habe laut Zinke die Pandemie negative Wirkungen auf weitere wichtige Angebote, die die Qualität von Städten ausmachen. Kunst und Kultur, Gastronomie und Hotellerie, mussten unter den Bedingungen des Lock down ihre Angebote fast vollständig einstellen. Es sei zu befürchten, dass das, was uns im städtischen Raum vertraut und wichtig war, zukünftig nicht oder nur noch eingeschränkt wieder zur Verfügung steht.

„Die Veränderungen werden kommen! Die Frage ist daher, wer mit den besten Konzepten diese Veränderungen so moderiert, dass wir auch weiterhin in lebens- und liebenswerten Städten leben. Wir wollen diese Zukunft gestalten“, verdeutlicht Sebastian Zinke die Anstrengungen der Landespolitik.

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Fortschritt für mehr Sicherheit nutzen

– mit Künstlicher Intelligenz Suiziden im Strafvollzug vorbeugen

Der Staat muss diejenigen schützen, die sich in seiner Obhut befinden – manchmal auch vor sich selbst. Das Leben und Arbeiten in einer Justizvollzugsanstalt ist für beide Seiten belastend. Die beengten Verhältnisse und der eintönige Alltag der Inhaftierten begünstigen die Entwicklung von Gewalt und Suizidgedanken, die Überwachung via Videokamera verlangt den Vollzugsbediensteten viel Konzentration und Ausdauer ab.

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Errichtung eines Haltepunktes am neuen HKK

Statement von Sebastian Zinke zur Resolution der Stadt Bad Fallingbostel 

Mit der Resolution der Stadt Bad Fallingbostel, einen Haltepunkt der Heidebahn am Neubau des Heidekreis-Klinikums zu errichten, sieht der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke den richtigen Weg eingeschlagen. Das neue Klinikum direkt mit einer Haltestelle an den ÖPNV anzubinden, brachte Zinke bereits während der Planungen und vor dem Bürgerentscheid ins Spiel, so war dies aus seiner Sicht ein weiterer Vorteil für den Standort in Bad Fallingbostel.

„Ich freue mich, dass die Stadt Bad Fallingbostel diesen Aspekt aufgenommen und nun entsprechend auf den Weg gebracht hat. Eine Haltestelle direkt am neuen Klinikum würde viele weitere Vorteile bringen. Auf Landes- und auf Kreisebene werde ich dieses Vorhaben bestmöglich unterstützen und begleiten“, sieht Sebastian Zinke optimistisch in die Zukunft.

3. Fachkraft in Kitas wird festgeschrieben

Zinke: Nach zahlreichen Änderungswünschen auch aus dem Heidekreis einigt sich Regierungskoalition in Hannover auf Änderungen zum Kindertagesstättengesetz

Die Landtagsfraktionen von SPD und CDU haben sich am Wochenende gemeinsam mit der Landesregierung auf eine Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG) geeinigt. Der Gesetzesentwurf soll die Betreuungsqualität steigern sowie dem Fachkräftemangel bei erzieherischen Berufen langfristig entgegenwirken.

Die Verständigung sieht einen langfristigen Stufenplan zur Einführung von der dritten Fachkraft in unseren Kindergartengruppen und damit die Verbesserung des Fachkraft-Kind-Schlüssels vor. Dies ist ein weiterer Schritt zur Qualitätssteigerung in unseren Einrichtungen. Außerdem wird deutlich, dass Kritik und Proteste aus der Beratung des Gesetzentwurfes sehr ernst genommen wird.

Um die erforderlichen Fachkräfte ausbilden zu können, sieht die Verständigung der Regierungskoalition zudem die Einführung einer dualen Ausbildung vor.   

„Es ist gelungen das Kindertagesstättengesetz an den entscheidenden Stellen zu verändern“, freut sich der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke über die erzielte Einigung. Er habe in den vergangenen Monaten zahlreiche Gespräche zum derzeit im Landtag beratenen Gesetz geführt. Zudem erreichten den Abgeordneten viele Postkarten, mit denen insbesondere das Personal der Einrichtungen auf Veränderungsbedarf Aufmerksam gemacht hatten. „Nach sehr vielen Hinweisen und Bitten aus der Bevölkerung wird die dritte Fachkraft auch in den Kindergärten im Gesetz festgeschrieben. Gleichzeitig sollen viele Kindertagesstätten zukünftig Ausbildungsstätte werden, um die vielen notwendigen Fachkräfte ausbilden zu können. Wir müssen uns jetzt als Heidekreis auf den Weg machen, damit solche Ausbildungsstellen auch bei uns entstehen können“, so Zinke.

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Schießausbildung oder Schießsport

Kommunalpolitiker informieren sich in der Krelinger Heide

Bodenverbringung, Schießlärm, notwendige Ausbildung und vermeintlich unsachgemäße Nutzung, waren Themen, über die sich der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Kreistagfraktion, Sebastian Zinke, mit allen Betroffenen in und um Krelingen austauschte. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD Stadtratsfraktion Hans Henning-Meyer und dem Ortsvereinsvorsitzenden Marcel Kirschner, Ortsvorsteher Karl-Heinz Freitag sowie dem Landratskandidaten Jens Grote, besuchte Zinke den Schießstand der Jägerschaft in der Krelinger Heide und im Anschluß die Bürgerinitiative gegen den Umbau und die Sanierung.

Bereits kurz nach Ankunft auf dem Gelände der Kreisjägerschaft, begrüßte der erste Vorsitzende Bernd Sartoris die Gäste und stellte ausführlich das Vorhaben zur Sanierung des Schießstandes vor. Sartoris machte deutlich, dass die Sanierung alternativlos sei und ein bereits gefundenes Sanierungskonzept die aus Sicht der Jägerschaft, als Betreiber der Anlage, am zielführendsten sei. Neben einer Wallanlage aus Bodenaushub und einem ausgeklügelten System zur Reinigung des Bodens von anfallenden Munitionsresten, gäbe diese Variante einen erhöhten und zusätzlichen Lärmschutz sowie eine deutliche Kostenreduktion der Baumaßnahmen. Ein Kritikpunkt sei immer wieder der Bodenaushub, welcher für die Wallanlage geplant wäre, merkte Sartoris an und führte hierzu aus, dass der sog. Z2 Aushub keine gefährlichen Stoffe beinhalte, die zu einer Verunreinigung des Grundwassers führen würden und von der Beschaffenheit her von den Stoffen dem Aushub ähnelt, wie er an jeder Baustelle vorzufinden wäre. Bereits vor Baubeginn werde eine freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt und der Bodenaushub doppelt, bei Abfuhr und nochmals vor Einbau, behördlich geprüft werden. Sebastian Zinke merkte hier an, dass das Projekt nur bei größtmöglicher Transparenz zur Akzeptanz beitragen kann. Hierzu zähle für ihn ebenfalls die Messergebnisse öffentlich zugänglich zu machen.  „Eine gute und fundierte Jagdausbildung beinhaltet eben auch das Erlernen und Üben der Schießfertigkeiten. Nur so können die Jägerinnen und Jäger ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen“, macht Zinke die Notwendigkeit einer Ausbildungs- und Trainingsanlage deutlich.

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Corona-Stufenplan ab 31.05.2021

Mehr Freiheiten, mehr Aktivitäten und mehr Miteinander – die neue Corona Verordnung

Es wird wärmer, die Inzidenzen sinken und Niedersachsen geht weiter auf dem Weg in Richtung Normalität. Mit der beigefügten niedersächsischen Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus sind endlich wieder mehr Freiheiten, mehr Aktivitäten und mehr Miteinander möglich. Dies ist der Disziplin der Menschen in Niedersachsen zu verdanken, die in langen Wochen der Zurückhaltung und Vorsicht dazu beigetragen haben, dass die Inzidenzen inzwischen fast überall im Land auf einem sehr niedrigen Niveau angekommen sind.

Geholfen haben sicherlich auch der deutliche Impffortschritt und die vielen Testungen, denen sich die Niedersächsinnen und Niedersachsen unterzogen haben. Auch wenn in den nächsten Wochen mit der beigefügten Verordnung in einigen Bereichen die Testpflicht gelockert wird, sind alle dennoch herzlich gebeten

  • sich auch weiterhin regelmäßig freiwillig testen zu lassen. Damit können etwaige Infektionen früh erkannt und eine weitere Verbreitung des Virus verhindert werden.

 

Den Stufenplan und die aktuelle Verordnung finden Sie nachfolgend zum Download:

Stufenplanab 31.05.2021

Verordnung

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Bis zu 800.000 Euro: Land unterstützt Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz

Antragsfrist endet zum 31.05.2021

Wie der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke mitteilt, unterstützt das Land Hilfsorganisationen, deren Mitwirkung im Katastrophenschutz durch die Corona-Pandemie bedroht ist. Diese haben weiterhin die Möglichkeit, bis zum 31. Mai 2021 einen Antrag auf Einmalzahlung in Form einer Billigkeitsleistung zu stellen. Zinke verweist auf Innenminister Boris Pistorius, der sich gemeinsam mit der SPD Landtagsfraktion hierfür eingesetzt hat. In enger Abstimmung mit den Hilfsorganisationen, dem Niedersächsischen Finanzministerium und dem Niedersächsischen Landesrechnungshof wurde die Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen mit dem Ziel konzipiert, die Folgen der Corona-Pandemie für die Hilfsorganisationen einzudämmen.

Minister Pistorius sagt: „Wir alle arbeiten seit vielen Monaten intensiv an der Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Wir sind dankbar für den Einsatz unserer vielen verlässlichen Partnerinnen und Partner, insbesondere auch im Bereich des Katastrophenschutzes. Ich weiß, dass in den Hilfsorganisationen rund um die Uhr auch von vielen Ehrenamtlichen für unsere Gesellschaft unverzichtbare Arbeit geleistet wird. Aber genau wie bei Privatunternehmen gibt es auch Hilfsorganisationen, deren Liquidität durch die Krise leidet.“ Sebastian Zinke betont die Aufgabe des Landes, dass diese Einheiten und Einrichtungen finanziell unterstützt werden: „Es sollen schnelle und unbürokratische Hilfe angeboten werden, damit wir uns auch in Zukunft auf unsere Partner im Katastrophenschutz verlassen können.“

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Weitere Ganztagsschule in Walsrode genehmigt

Grundschule Vorbrück wird Ganztagsschule

Wie der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke berichtet, wurde der Antrag der Grundschule Vorbrück als Ganztagsschule genehmigt. „Der Aufwuchs an Ganztagsangeboten in Niedersachsen setzt sich weiter fort, zum Schuljahr 2021/2022 gehen 31 neue Ganztagsschulen an den Start. Rund 1.890 öffentliche allgemeinbildende Schulen werden dann über ein Ganztagsangebot verfügen, das sind 73,5 Prozent aller öffentlichen allgemein bildenden Schulen. Es freut mich sehr, dass das Genehmigungsverfahren für die Grundschule Vorbrück positiv verlief“, freut sich Sebastian Zinke über das zukünftige Mehrangebot.

27 der 31 neuen Ganztagsschulen beginnen mit einem offenen Ganztagsschulkonzept, drei Schulen richten ein teilgebundenes Ganztagsangebot ein, eine Schule wird voll gebundene Ganztagsschule. Bei dem Großteil der neuen Ganztagsschulen handelt es sich um Grundschulen (26), zudem machen sich fünf Oberschulen auf den Weg zum Ganztag. 

Neben den Neuanträgen sind auch sechs Anträge von Schulen genehmigt worden, die einen Wandel der Organisationsform anstreben: Vier Schulen wollen zukünftig offene Angebote ausrichten, zwei Schulen teilgebundene. Der Zusatzbedarf Ganztag ist in den letzten Jahren massiv angewachsen und stieg zuletzt auf rund 90.000 Stunden an. Das ist eine Verdoppelung der Ganztagsstunden im Vergleich zu 2010 (rund 44.500 Stunden Zusatzbedarf Ganztag).

Corona-Stufenplan 2.0

Kabinett beschließt Stufenplan 2.0 – gute Perspektiven für Menschen, Institutionen und Betriebe in Niedersachsen

„Erhöhtes Infektionsgeschehen in einer Inzidenz zwischen 10 und 35“, „hohes Infektionsgeschehen zwischen 35 und 50“ und „starkes Infektionsgeschehen zwischen 50 und 100“ - diese drei Stufen enthält der am (heutigen) Montag von der Landesregierung beschlossene Stufenplan 2.0. Er zeigt auf, welche weiteren Lockerungen bei einem kontinuierlichen weiteren Absinken der Zahl der Neuinfektionen in den unterschiedlichen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen zu erwarten sind. Bei einer Inzidenz größer als 100 gilt § 28b IfSG. Die bisherigen Stufen >100 und >200 entfallen daher im Landes-Stufenplan.

Den aktuellen Stufenplan finden Sie nachfolgend zum Download: 

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Zoohilfen sind angekommen

Blicke gehen optimistisch in die Zukunft

Wie vielerorts zu dieser Zeit öffneten die hiesigen Tierparks unter Pandemiebedingungen wieder ihre Tore für ihre Gäste. Diese Zeit nutze der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke, um sich über die Situation vor Ort und die Perspektiven zu erkundigen. Gemeinsam mit dem Landratskandidaten Jens Grote, besuchte Zinke den Serengeti Park in Hodenhagen und den Weltvogelpark in Walsrode. Bereits im letzten Jahr hatte Sebastian Zinke zahlreiche Anfragen aus verschiedenen Tierparks zum Thema Unterstützungsleistungen während der Corona-Pandemie und konnte hier bereits erfolgreich vermitteln.

Dass die Tipps, Hilfestellungen und Vermittlungen dabei geholfen hatten sich im Fördermittel-Dschungel der Pandemie-Hilfen zurecht zu finden und nicht zuletzt durch die zusätzliche 20 Millionen Euro schwere „Zoohilfe“ der Landesregierung in Niedersachsen, für das sich die SPD-Landtagsfraktion stark gemacht hatte, bestätigten Fabrizio Sepe vom Serengeti Park Hodenhagen sowie Javier Gimeno vom Weltvogelpark Walsrode. Die Mittel der Landesregierung sind angekommen, so die Information an den Landtagsabgeordneten Zinke und konnten unter anderem die notwendigen Tierhaltungskosten abmildern.

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