Land fördert Sportstätten mit 100 Millionen Euro

Kommunen und Vereine können ab sofort Anträge stellen!

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag die Förderrichtlinie für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen. Die Förderrichtlinie wird in den nächsten Tagen im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht und damit in Kraft treten.

Der Abgeordnete Sebastian Zinke erklärt: „Durch die Veröffentlichung der Förderrichtlinie ist der Startschuss für die Kommunen und Vereine gefallen – ab sofort können die Fördermittel beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport beantragt werden.“

Kommunen können die Fördermittel ebenso beantragen wie Vereine, die im Landessportbund organisiert sind. Dabei werden 80 Prozent der Gesamtsumme an die Kommunen und 20 Prozent an die Vereine in Niedersachsen gehen. Durch die neue Richtlinie soll dabei insbesondere die Sanierung von Turn- und Schwimmhallen, aber auch von Sportplätzen gefördert werden. Bewerbungsschluss für die erste Förderphase ist der 31. Mai 2019.

„Sport fördert die Gesundheit und trägt entscheidend zu Integration und Teilhabe bei, so Zinke. „Voraussetzung dafür ist jedoch, dass unsere Sportanlagen in einem guten Zustand sind. Vor diesem Hintergrund hoffe ich, dass auch im Heidekreis die kommunalen Einrichtungen sowie die hiesigen Vereine von der Landesförderung profitieren werden.“

Über 30.000 Euro für jede Schule im Heidekreis

Ministerpräsident Stephan Weil und Sebastian Zinke, MdL
Ministerpräsident Stephan Weil und Sebastian Zinke, MdL

Der Digitalpakt ist ein Durchbruch und der richtige Schritt um die Digitalisierung an den Schulen voranzutreiben. Die hierfür notwendige Grundgesetzänderung wurde hierfür am 20. Februar auf den Weg gebracht. Hierdurch kann der Bund nun direkt in die Schulen der Länder finanzieren. Das kommt auch dem Heidekreis zugute.

"Hierdurch fließt insgesamt fast eine halbe Milliarde Euro für die Schulen nach Niedersachsen. Somit erhält jede öffentliche Schule im Heidekreis mindestens 30.000 Euro aus dem Paket." zeigt sich Sebastian Zinke hoch erfreut und fügt an, "dass die Schulen nunmehr ihre technisch-pädagogischen Konzepte erarbeiten werden, die die Grundlage für die Förderung darstellen".

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Walsrode erhält Landesmittel für ÖPNV-Maßnahmen

Verkehrsministerium fördert ÖPNV in Niedersachsen mit rund 96,6 Millionen Euro

Insgesamt 292 Einzelprojekte fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rund 96,6 Millionen Euro. Das hat heute Niedersachsens Verkehrsminister in Hannover anlässlich der Genehmigung des ÖPNV-Förderprogramms für das Jahr 2019 bekannt gegeben.

„Im Heidekreis werden zwei Maßnahmen in Walsrode von diesem Programm profitieren können“, berichtet der Abgeordnete Sebastian Zinke aus Hannover. „Es werden die Park&Ride Anlage am Bahnhof Walsrode sowie die Grunderneuerung, bzw. der Neubau von acht Haltestellen unterstützt.Übernommen werden 75% der jeweiligen förderfähigen Kosten“ zeigt sich Zinke erfreut über die Förderung.

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SPD erhöht Mittel für 2019 – Über 315.000 Euro für Volkshochschule Heidekreis

Erwachsenenbildung

Im Rahmen ihrer Schwerpunktsetzung für den Landeshaushalt 2019 haben sich die Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf eine Erhöhung der Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung um drei Prozent verständigt.

„Die Volkshochschule Heidekreis leistet hervorragende Arbeit“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke. „Mit der Erhöhung der Finanzhilfen für die Erwachsenenbildung können wir diese Arbeit deutlich besser als bisher unterstützen. Insgesamt wird die Volkshochschule Heidekreis im Jahr 2019 nach vorläufigen Berechnungen über 315.000 Euro erhalten.“

Lebenslanges Lernen und eine stetige Weiterqualifikation würden nicht zuletzt aufgrund der Digitalisierung der Arbeitswelt in Zukunft immer wichtiger, betont Sebastian Zinke.

„Gleichzeitig fördern unsere Volkshochschulen und Bildungswerke die allgemeine, politische und kulturelle Bildung. Die nun ausgehandelte Erhöhung der Finanzhilfen kann deshalb nur ein erster Schritt zu einer besseren finanziellen Ausstattung dieser wichtigen Bildungseinrichtungen sein.“

Land fördert Sportstätten mit 100 Millionen Euro

Innenminister Boris Pistorius und Abgeordneter Sebastian Zinke

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Samstag ein Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen- und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen. Die entsprechende Förderrichtlinie soll Anfang 2019 in Kraft treten.

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Zinke erklärt dazu: „Sport fördert die Gesundheit und trägt entscheidend zu Integration und Teilhabe bei. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass unsere Sportanlagen in einem entsprechend guten Zustand sind. Deshalb ist es eine gute Nachricht, dass von der Sanierung der Sportstätten auch die Bürgerinnen und Bürger im gesamten Heidekreis profitieren können. Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2018 ermöglichen wir den Kommunen und Vereinen vor Ort die Auflösung des Investitionsstaus in diesem Bereich.“

Die Fördermittel können von Kommunen ebenso beantragt werden, wie von Vereinen, die im Landessportbund organisiert sind. Dabei werden 80 Prozent der Gesamtsumme an die Kommunen und 20 Prozent an die Vereine in Niedersachsen gehen. Durch die neue Richtlinie, die sich derzeit noch in der Verbandsanhörung befindet, soll dabei insbesondere die Sanierung von Turn- und Schwimmhallen, aber auch von Sportplätzen gefördert werden.

„Auf diese Weise stärken wir die Kommunen und Vereine und leisten einen wichtigen Beitrag zur Förderung des Spitzen- und Breitensports in der Region“, so Sebastian Zinke.

Über 1,2 Millionen Euro für den Heidekreis zur Förderung von kommunalen Straßenbau-Projekten

„Der Heidekreis erhält über 1,2 Millionen Euro aus dem Programm. Insbesondere der Ausbau der K 121, inklusive der Ortsdurchfahrt Schneeheide sowie der Ausbau der Straßen "Lüneburger Straße" und "Emminger Weg" in Munster, können hiermit vorangebracht werden.“ freut sich Sebastian Zinke über die guten Nachrichten aus Hannover.

Mit dem Jahresbauprogramm 2019 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden fördert das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung die kommunale Straßeninfrastruktur. Nun steht fest, welche kommunalen Projekte mit dem Jahresbauprogramm 2019 gefördert werden können – dies sind in diesem Jahr alle förderfähigen, baureifen, von den Kommunen angemeldeten Vorhaben.

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Stärkung des Datenschutzes ist richtig, darf aber nicht auf dem Rücken der Vereine stattfinden!

Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf die wachsende Unsicherheit bei Vereinen in Bezug auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union reagiert.

„Die Stärkung des Datenschutzes ist im Zeitalter der Digitalisierung richtig und notwendig. Sie darf aber nicht auf dem Rücken der mehr als 56.000 Vereine in Niedersachsen stattfinden, die in überwiegender Zahl ehrenamtlich geführt werden und mit der Umsetzung der neuen Verordnung vielfach überfordert sind“, erklärt Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke.

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Über Standortentwicklung und internationalen Handel informiert

Europaabgeordneter Bernd Lange und Landtagsabgeordneter Sebastian Zinke besuchen Dow Standort Bomlitz

Sebastian Zinke, Bernd Lange und Wolfgang Möller
Sebastian Zinke, Bernd Lange und Wolfgang Möller (v. l.)

Bomlitz: Bernd Lange, Europaabgeordneter für Niedersachsen in Brüssel, besuchte auf Einladung vom Landtagsabgeordneten Sebastian Zinke das Unternehmen Dow im Industriepark Walsrode. Bernd Lange ist im Europaparlament Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel und Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie und daher an den Entwicklungen vor Ort besonders interessiert. Empfangen wurden die Abgeordneten von Standortleiter Wolfgang Möller.

Dass der Standort Bomlitz nicht nur für die Region etwas Besonderes ist, sondern auf dem weltweiten Markt seine Stellung behauptet, davon konnten sich Zinke und Lange auf einer Werksrundfahrt überzeugen. „In Bomlitz ist der größte Dow-Forschungsstandort in Deutschland ansässig.“ berichtete Möller seinen Gästen. „Hier werden innovative Produkte erfunden und entwickelt“.

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Dürrehilfen: Land Niedersachsen stellt zusätzliche 5 Mio. Euro bereit

Das Land Niedersachsen bewilligt, neben den bereits vom Bund zur Verfügung gestellten Mitteln, zusätzliche 5 Mio. Euro für besonders von der Dürre betroffenen landwirtschaftliche Betriebe.

„Die Finanzhilfen seitens des Bundes sind in einer solchen Ausnahmesituation richtig. Durch die Einzelfallprüfung kommen Steuermittel tatsächlich existenzbedrohten Betrieben zu Gute, die stark unter der Dürre zu leiden haben.“ kommentiert der hiesige Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke die Zusage der Bundeslandwirtschaftsministerin.

„Nach vorläufigen Zahlen sind die Betriebe in Niedersachsen bisher vor allem bei der Getreide und Winterrapsernte betroffen. Auch viehhaltende Landwirte leiden aufgrund der durch die Dürre entstandenen Futterknappheit.“ kommentiert Zinke die in der Plenarsitzung vorgelegten Statistiken undergänzt „Die Entscheidung, von der diesjährigen Dürre besonders betroffenen landwirtschaftlichen Betrieben mit staatlichen Geldern zu helfen, ist richtig und wichtig. Wir begrüßen, dass die SPD-geführte Landesregierung bereits zugesichert hat, fünf Millionen Euro als Nothilfe für besondere Härtefälle zur Verfügung zu stellen.“

Sprachförderung in Kitas – Über 470.000 Euro für den Heidekreis

Land stellt Mittel für Personal und Qualifizierung bereit

Am Dienstag hat Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) die Verteilung der 32,5 Millionen Euro bekannt gegeben, die das Land im Rahmen des neuen Kindertagesstätten-Gesetzes (KitaG) für zusätzliches Personal und Weiterbildungen an den niedersächsischen Kitas bereitstellt. 

„Für den Heidekreis sind das Mittel in Höhe von 470.327,84 Euro, die für zusätzliche Fachkräfte an unseren Kitas eingesetzt werden können“, erklärt der  SPD-Abgeordnete Sebastian Zinke. „Die Übertragung der Sprachförderung auf die niedersächsischen Kindertagesstätten wird somit auch finanziell abgesichert. Ich bin überzeugt, dass diese wichtige Aufgabe bei den hervorragend ausgebildeten Erzieherinnen und Erziehern im Heidekreis am besten aufgehoben ist.“

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